Schlagwort: Markenrecht
20. Februar 2008Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 30.01.2008 (Az.: 9 O 2958/07 445) entschieden, dass die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellt. Damit hielt das Gericht an seiner bereits mehrfach in früheren Entscheidungen vertretenen und vom OLG Braunschweig bestätigten Rechtsprechung fest (LG Braunschweig, […]
8. Juni 2006Der Branchendiest „Go Yellow“, der insbesondere durch seine Fernsehwerbung mit der Prominenten Paris Hilton auf sich aufmerksam gemacht hat, darf den beworbenen Namen „Go Yellow“ nicht mehr verwenden. Der Stromanbieter „Yellow Strom“ hat vor dem Landgericht München I ein entsprechendendes Urteil erwirkt.
28. April 2006Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ zu entscheiden.
