Aufgrund der Corona-Krise und damit verbundener Kurzarbeit befinden sich derzeit noch viele Verbraucher in Kurzarbeit. Folglich steht dem Arbeitnehmer zumeist nur ein monatliches Nettogehalt in Höhe von 60 % der sonstigen Gesamtsumme zu. Dass Mieter aufgrund der Corona-Krise bei entsprechendem Nachweis berechtigt sind, die Mieten für den Zeitraum April bis Mai 2020 auszusetzen, dürfte sich […]
Angaben zur energetischen Qualität werden Pflicht Ab dem 1. Mai 2014 müssen Immobilienanzeigen in kommerziellen Medien für den Verkauf oder die Vermietung von Wohnungen sowie Wohnhäusern Angaben über die energetische Qualität enthalten. Darüber informiert der Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland. Wer beispielsweise in Tageszeitungen oder auf Immobilienportalen im Internet seine Wohnung oder sein Haus anbietet, […]
Die Beklagte betreibt eine Internetplattform, auf der Patienten den Heil- und Kostenplan ihres Zahnarztes einstellen und alsdann andere Zahnärzte innerhalb einer bestimmten Zeit eine alternative eigene Kostenschätzung abgeben können. Dem Patienten werden sodann die fünf preisgünstigsten Kostenschätzungen ohne Angabe der Namen und Adressen der Zahnärzte mitgeteilt. Sofern er sich für eine der Kostenschätzungen entscheidet, übermittelt […]
Der Bundesrat hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben. So weist er darauf hin, dass das Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlicher ausgestaltet werden müsse, da sonst zu befürchten sei, dass es zu gravierenden Einschränkungen in der Nutzung von elektronischen Medien im Bereich der Hochschulen und Bibliotheken komme und der Zugang zu wissenschaftlichen […]
Von Rechtsanwalt Henrik Thiel – Fachanwalt für Arbeitsrecht In der Vergangenheit mussten sich die Arbeitsgerichte immer wieder mit Fragen der privaten Nutzung des Telefons des Arbeitgebers am Arbeitsplatz beschäftigen. Durch die zunehmende Verbreitung der neuen Medien in den Büros konzentrieren sich die Probleme nunmehr auf Fragen der Internetnutzung. Grundsätzlich ist es dem Arbeitgeber freigestellt, ob […]