Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir nachfolgend ein Urteil des Amtsgerichts Cottbus aus dem Jahr 2004. Soweit uns dies bekannt ist, handelt es sich dabei um das bislang einzige strafrechtliche Urteil, in dem ein Filsharer, der Musik über eine Internet-Tauschbörse getauscht hat, strafrechtlich verurteilt worden ist. Die Strafe ist hier mit 80 Tagessätzen unseres Erachtens recht […]
Im Rahmen der aktuellen Filesharing Debatte hat Rechtsanwallt Christian Solmecke dem Internetmagazin netzwelt.de heute ein Podcast-Interview gegeben. Das entsprechende mp3-File kann hier heruntergeladen werden. Live ist der Bericht auf der netzwelt.de Seite zu hören. Als Phonecast kann der Bericht über die Telefonnummer 0931 663927 171 abgerufen werden. Hier noch ein Screenshot des ZDF heute nacht […]
Während die juristische Aufarbeiteung der Durchsuchungen vom 23. Mai 2006 in den nächsten Wochen anlaufen wird, hat die Musikindustrie bereits angekündigt, die Jagd auf Filesharer weiter auszudehen. In einem Interview mit SPIEGEL Online erklärte IFPI-Chef John Kennedy, dass das P2P-Netz BitTorrent möglicherweise schon bald ins Fadenkreuz der Ermittler geraten könnte. Die Details ließ er aber […]
Nur einen Tag nach den – durch die Musikindustrie veranlassten – Hausdurchsuchungen bei zahlreichen Nutzern der Tauschbörse eDonkey lässt nunmehr auch die Spieleindustrie abmahnen. Konkret betroffen sind diejenigen, die das Spiel Conflict Global Storm getauscht haben. Im Gegensatz zur Musikindustrie, die einen Schadenersatz in Höhe von 10.000 € pro Lied haben möchte, verlangt die Firma […]
Gestern haben wir die ersten Durchsuchungsbeschlüsse zur Kenntnis erhalten, die im Rahmen der eDonkey Massenrazzia erlassen worden sind. In früheren Verfahren hatten wir öfter beobachtet, dass Gerichte Durchsuchungsbeschlüsse erlassen haben, da der dringe Verdacht bestand, „illegale Tauschsoftware aufzufinden„. Ein solcher Verdacht trägt allerdings keinen Durchsuchungsbeschluss, da die Tausch-Software (z.B. eDonkey) an sich nicht illegal ist. […]
Die eDonkey Berichte der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare sind auf ein großes Medienecho gestoßen. Aufgrund der großen Nachfrage haben wir alle Berichte dieser Kanzlei zum Thema Filesharing auf einer Sonderseite zusammengestellt. Feldzug gegen Raubkopierer Rheinische Post Gestern ist der Kölner Staatsanwaltschaft der deutschlandweit größte Schlag gegen illegale Musik-Downloads im Internet gelungen. … eDonkey-Razzia: Musikindustrie […]
Von Rechtsanwalt Christian Solmecke Wenn die Musikindustrie mit Hausdurchsuchungen gegen die Nutzer von Internet Tauschbörsen vorgeht, dann wird oft von einer Kriminalisierung der Schulhöfe gesprochen. In der Tat lässt sich feststellen, dass die Betroffenen oft zwischen 13 und 25 Jahre alt sind. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage der Haftung von Minderjährigen und Jugendlichen. […]
Von Rechtsanwalt Christian Solmecke Das Anbieten von Filmen oder Musikstücken im Internet ist illegal, solange der Anbieter nicht die entsprechenden Rechte besitzt. Bei den Tauschbörsen im Internet besteht die Problematik, dass Musikstücke nicht nur heruntergeladen werden können, sondern immer auch zeitgleich zum Upload angeboten werden. Wer also über Tauschbörsen wie eDonkey oder Kazaa Musik herunterlädt, […]
Mittlerweile hat auch die Musikindustrustrie auf Ihrer Webseite eine Pressemitteilung zum dem Schlag gegen Tauschbörsen veröffentlicht: In einer von der Staatsanwaltschaft Köln und der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis koordinierten Aktion hatte die Polizei am Morgen zeitgleich im gesamten Bundesgebiet 130 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Dabei wurden zahlreiche PCs beschlagnahmt und weitere Beweismittel sichergestellt. Dieser konzertierten Aktion vorausgegangen waren monatelange Ermittlungen […]
Pressemitteilung der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare Der auf Internet-Recht spezialisierte Anwalt Christian Solmecke von der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare (www.rae-michael.de) gibt nachfolgend eine juristische Einschätzung zur Rechtslage. Im Raum Köln, Düsseldorf, Wuppertal vertritt die Kanzlei mehrere Betroffene. Lautstark verkünden heute Musikindustrie und Staatsanwaltschaft Köln den bislang größten Schlag gegen Nutzer von Internet-Tauschbörsen. Die […]