DPMA: Produktpiraterie gefährdet den Wirtschaftsstandort Deutschland

Bundesjustizministerin Zypries sieht in der Nachahmung und Fälschung von Produkten eine Gefahr für die Weltwirtschaft und damit auch für Deutschland. Bereits fünf bis neun Prozent des Welthandels entfielen auf gefälschte Produkte. Der weltweite illegale Umsatz liege bei etwa 350 Milliarden EURO.

Zypries machte in ihrer Rede am 6. Juli 2006 im Deutschen Patent- und Markenamt vor allem das Zusammenwachsen der Wirtschaftsräume durch das Internet für die Zunahme der Produktpiraterie verantwortlich. Produktpiraterie sei Betrug am Verbraucher, schwäche die Innovationskraft einer Volkswirtschaft und schädige die betroffenen Unternehmen. Die Bundesregierung werde deshalb auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene Maßnahmen ergreifen, um Produktpiraterie noch besser bekämpfen zu können.

Patentamtschef Jürgen Schade befragte anschließend eine Expertenrunde zu ihren Erfahrungen mit Produktpiraterie. Insgesamt sei Deutschland im Kampf gegen Plagiate und Fälschungen gut aufgestellt. Die rechtlichen Rahmenbedingen könnten im Detail verbessert werden. Klaus Hoffmeister, Leiter der Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz der Oberfinanzdirektion München, wünschte sich aber mehr Initiative von der Wirtschaft. Nur dann könne der Zoll effektiv Beschlagnahmungen durchführen.
Einig waren sich die Experten, dass sich das Bewusstsein der Menschen in Bezug auf das Geistige Eigentum ändern müsse. Wenn die Menschen dem Geistigen Eigentum den gleichen Stellenwert wie dem materiellen Eigentum beimessen, würde der Produktpiraterie die Grundlage entzogen. Dazu müsse auch vermehrt über die Bedeutung der gewerblichen Schutzrechte aufgeklärt werden.