Ebay Recht
10. August 2006Hinweis: Dieser Text darf mit Hinweis auf den Autor auch auf anderen Webseiten übernommen werden. Von Rechtsanwalt Christian Solmecke Das Kammergericht Berlin hat jetzt deutlich entschieden, dass Verbraucher beim Online-Handel vor Vertragsabschluss in Textform über ein bestehendes Widerrufsrecht belehrt werden müssen. Geschieht dies nicht, verlängert sich die Widerrufsfrist auf einen Monat. Nach dieser Entscheidung ist […]
Gevelsberg (ots). Beim gewerblichen Handel über die Auktionsplattform eBay steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht von einem Monat und nicht nur von 14 Tagen zu. Das entschied das Kammergerichts Berlin (Az. 5 W 156/06) in einem heute veröffentlichten Beschluss. „Damit ist nunmehr ein Großteil der Widerrufsbelehrungen auf eBay falsch“, macht der auf IT-Recht spezialisierte Anwalt Christian Solmecke […]
In einer außergewöhnlichen und bislang in dieser Form in Deutschland einmaligen Entscheidung hat das Kammergericht Berlin festgestellt, dass die Widerrufsfrist für Verbraucher beim Handel über eBay einen Monat und nicht 14 Tage beträgt.
2. Juli 2006Unter dem Motto „Online Kaufen – mit Verstand!“ starten die Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK), der weltweite Online-Marktplatz eBay und der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) ab sofort eine gemeinsame Aufklärungskampagne zum sicheren Online-Handel. Das Ziel der Partner: Internet-Nutzer über die wichtigsten Grundregeln zum sicheren Einkaufen im Internet zu informieren und sie […]
11. Juni 2006Der BGH (VIII ZR 173/05) hat jüngst entschieden, dass eine Unternehmereigenschaft gem. § 14 BGB auch dann gegeben sein kann, wenn keine Gewinnerzielungsabsicht vorliegt. Das Urteil hat insbesondere für eBay Verkäufer Auswirkungen. Eine Abmahnung bei eBay kann zum Beispiel ergehen, wenn nicht über das Widerrufsrecht belehrt worden ist. Zur Einräumung eines solchen Widerrufsrechts sind allerdings […]
24. Mai 2006Die eDonkey Berichte der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare sind auf ein großes Medienecho gestoßen. Aufgrund der großen Nachfrage haben wir alle Berichte dieser Kanzlei zum Thema Filesharing auf einer Sonderseite zusammengestellt. Feldzug gegen Raubkopierer Rheinische Post Gestern ist der Kölner Staatsanwaltschaft der deutschlandweit größte Schlag gegen illegale Musik-Downloads im Internet gelungen. … eDonkey-Razzia: Musikindustrie […]
25. April 2006Das OLG Koblenz hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Makler von einem Mitbewerber abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert worden war. Der Mitbewerber hatte entdeckt, dass der Makler in dem Impressum auf seiner Internetseite nicht die zuständige Aufsichtsbehörder für Immobilienmakler angegeben hatte. In diesem Fehler sah das OLG Koblenz allerdings keine Wettbewerbsbeeinträchtigung, die […]
12. April 2006Der schnelle Klick im Internet kann rechtlich oft schwerwiegende Folgen haben. Rechtsanwalt Christian Solmecke ist in der Gevelsberger Kanzlei MICHAEL und Partner für das Computer- und Internetrecht zuständig. Er erläutert, was beim Einkauf im weltweiten Datennetz – insbesondere im Rahmen von Auktionen – zu beachten ist: Zunächst einmal ist festzustellen: Auch bei Internetauktionen werden ganz […]
1. März 2006Im nachfolgenden Artikel gibt Christian Solmecke einige Rechtstipps zum Kauf bei Internetauktionen. Verträge bei Internetauktionen sind bindend Zunächst einmal ist festzustellen: Auch bei Internetauktionen werden ganz normale Kaufverträge geschlossen; nur kommen diese nicht etwa per Handschlag, sondern vielmehr durch Ablauf der Gebotszeit zu Stande. Von diesem bindenden Vertrag können sowohl Käufer als auch Verkäufer nur […]
9. Januar 2006Nachfolgend finden Sie die aktuelle Pressemitteilung der Kanzlei MICHAEL Rechtsanwälte und Notare zu den aktuellen eBay-Abmahnungen. Weitere ausführliche Tipps finden Sie auch in >>> unseren Publikationen <<< (Rubrik Computerrecht). Pressemitteilung: Online-Handel: Vermehrt Abmahnungen gegenüber eBay Händlern Eine neue Abmahnwelle für gewerbliche Händler auf der Internet-Auktionsplattform eBay beobachtet derzeit Rechtsanwalt Christian Solmecke: „Je mehr Menschen eBay […]
